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Hinweise zum Coronavirus

Seit dem 04.05.2020 wird der Verhandlungsbetrieb wieder ausgeweitet. Im gesamte Gerichtsgebäude werden Maßnahmen ergriffen, um die Mindestabstände zu wahren.

Deshalb können nur Verhandlungen in Verfahren durchgeführt werden, bei denen sich lediglich eine begrenzte Personenzahl im Sitzungssaal aufhalten muss. Zudem ist es erforderlich, die Sitzungen weiträumig zu terminieren, so dass an jedem Sitzungstag nur eine vergleichsweise geringe Anzahl von Verhandlungen durchgeführt werden kann. Alle zu einem Gerichtstermin Geladenen werden darum gebeten, pünktlich zu erscheinen, also auch nicht deutlich früher als in der Ladung angegeben.

Alle Rechtssuchenden werden dringend darum gebeten zu prüfen, ob es wirklich erforderlich ist, das Gericht persönlich aufzusuchen. In jeden Fall sollte jedoch vor einem Besuch eine telefonische Terminabsprache erfolgen.

Aus Sicherheitsgründen dürfen sich in jedem der zwei Wartebereiche des Gerichts jeweils nur vier Personen aufhalten. Besucher, die unangemeldet erscheinen, müssen damit rechnen, vor dem Gericht warten zu müssen.

Jeder Besucher muss ein Kontaktformular ausfüllen, das ihm in der Wachtmeisterei ausgehändigt wird oder über die Verlinkung unten auf dieser Seite ausgedruckt werden kann.

Ferner müssen alle Besucher einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Selbstverständlich sind die allgemeinen Hygieneregeln der BzgA einzuhalten. Bei der Feststellung einschlägiger Symptome muss das Gerichtsgebäude verlassen werden.


Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Kontaktformular


Icon, zwei Personen mit Nase-Mund-Schutzmasken   Bildrechte: MJ: Freigabe nur für Justizbehörden

Maskenpflicht im Gebäude

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